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Zu spät… oder die SPD Hessen
Von Matti | 23.Juni 2009
So langsam glaube ich, das die SPD kein Profilproblem, sondern einfach nur ein schlechtes Timing hat. Vorreiter dieser “schlechten Timing-Welle” ist der Landesverband in Hessen. Wer erinnert sich nich noch an die Ypselanti, den plötzlichen Wechsel zu TSG, der dann immernoch ein paar Stimmen gewinnen konnte, auch wenn sein Wahlkapf viel zu spät begonnen wurde.
Tja und auch heute hat die SPD Hessen bewiesen, das sie an Ihrem Timing arbeiten sollte. Am Donnerstag letzte Woche wurde das Gesetz für Internetsperren beschlossen. Fast die gesammte große Koalition hat geschlossen für den Gesetzentwurf gestimmt. Tja und was macht die SPD Hessen heute auf Ihrem Bezirksparteitag? Nun auf der Webseite kann man folgendes lesen:
Für ein „offenes Web“ und gegen Internetzensur sprachen sich die Delegierten aus. Intensiv diskutiert wurden die verschiedenen Wege zum Ziel, Kindesmissbrauch und Kinderpornografie zu bekämpfen. Beschlossen wurde ein Antrag, der eine Rücknahme des gerade beschlossenen Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornografie fordert. „Netzsperren sind ineffektiv und höchstwahrscheinlich grundgesetzwidrig“, heißt es im Antrag. Die “digitale Generation” sehe in ihnen “einen Verrat an allen Werten, die die SPD ausmachen: Demokratie, Fortschritt, Teilhabe”. Der SPD Bezirk Hessen-Süd beschloss, eine Arbeitsgruppe mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, Thorsten Schäfer-Gümbel und Nancy Faeser einzurichten.
[via SPD Südhessen]
Tja erstmal dafür stimmen. Kippen können wir immer noch. Liebe SPD, denkt dran die Wahl ist noch diesen Herbst und im Sommer ist eh Ruhepause, also arbeitet bitte an Eurem Timing. Danke
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